9. Dezember 2024

17.02.2016 – Bürgerinformationsveranstaltung

Am Mittwoch, 17. Februar 2016 fand in der Gemeindehalle Oberboihingen eine Bürgerinformationsveranstaltung zum Thema „Flüchtlingsunterbringung in Oberboihingen“ statt.

Flüchtlinge bei uns in Oberboihingen aufzunehmen, wird eine Herausforderung für uns alle werden. Im Rahmen einer Informationsveranstaltung berichteten der Landkreis Esslingen und die Gemeinde Oberboihingen über den konkreten Stand der Planungen zur Flüchtlingsunterbringung am gemeinsamen Standort Daimlerstraße 19 und 20 und beantworteten Fragen der Bürgerinnen und Bürger.

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Die Gemeinde Oberboihingen hat im Mitteilungsblatt einen Bericht über die Bürgerinformationsveranstaltung zum Thema „Flüchtlingsunterbringung in Oberboihingen“ verfasst, der hier nachzulesen ist.

Bericht im Mitteilungsblatt:

„Flüchtlinge aufzunehmen ist ein Akt der Humanität“ – Über 300 Bürgerinnen und Bürger informierten sich über die künftige Unterbringung von Flüchtlingen

Frühzeitig die Bevölkerung mit an Bord holen, das war das erklärte Ziel, das sich die Verwaltung mit der Bürgerinformationsveranstaltung am 17.02.2016 gesetzt hatte. Vera Morlok-Gommel und Ulrich Muckenhaupt, Vertreter des Landkreises, Ingrid Vogel, Sprecherin des Arbeitskreis Asyl, Daniel Winter von der AWO, Bürgermeister Hooge und Hauptamtsleiter Bernd Edele präsentierten die geplanten Flüchtlingsunterkünfte des Kreises und der Gemeinde, gingen auf die Flüchtlingssituation allgemein ein und erklärten, wie die soziale Betreuung der neuen Einwohnerinnen und Einwohner ablaufen wird. Die Chance, nach den Präsentationen Fragen an die Verantwortlichen zu stellen, wurde rege genutzt. – Die Podiumsteilnehmer gingen in der Beantwortung unter anderem auf die Sorgen und Ängste der Bürgerschaft ein, erläuterten wie die Zuweisung von Flüchtlingen abläuft und beantworteten Fragen zur Integration der Flüchtlinge.

Zwei zweigeschossige Baukörper für die Anschlussunterbringung der Gemeinde

Gute Vorarbeit habe man bei den Verwaltungen und beim AK Asyl geleistet und der Wille, den Flüchtlingen einen guten Aufenthalt in Oberboihingen zu ermöglichen, sei deutlich spürbar, testierte eine Bürgerin in der Fragerunde den Verantwortlichen. Dass man sich die Suche nach einem geeigneten Standort für die Unterkünfte nicht leicht gemacht hatte, verdeutlichten auch die Ausführungen des Hauptamtsleiters Bernd Edele. Bereits im Jahr 2014 wurden erste Überlegungen angestellt, an welcher Stelle im Ort die Baukörper Platz finden könnten. Mehrere mögliche Standorte auf privatem und öffentlichem Grund wurden untersucht und abgewogen, ehe die Entscheidung des Landkreises und der Gemeinde auf das Grundstück Daimlerstraße 19 und 20 gefallen ist. Die Flächen werden vom Landkreis angemietet, die Gemeinde wird einen Teil der vom Landkreis angemieteten Flächen im Zuge eines Untermietverhältnisses für die Anschlussunterbringung nutzen.

Auf dem Grundstück werden 3 Baukörper für die vorläufige Unterbringung des Landkreises errichtet, die Gemeinde erstellt 2 Baukörper für die Anschlussunterbringung von Flüchtlingen. Voraussichtlich 150 Flüchtlinge finden in den Gebäuden des Landkreises Platz, 40 anerkannte Flüchtlinge kann die Verwaltung in den geplanten gemeindeeigenen Baukörpern unterbringen. Mit den Modulen, die in der Anschlussunterbringung verbaut werden, bietet die Gemeinde den bereits als Flüchtling anerkannten zugewiesenen Personen eine gute Unterbringung, so Hauptamtsleiter Edele. Die zwei zweigeschossigen Gebäude der Gemeinde bieten mehrere jeweils 18 qm große Wohnräume für je 2-3 Personen. Die Wohnräume beinhalten einen Schlaf- und Wohnbereich, WC und Dusche. Die Gemeinde habe hohen Wert darauf gelegt, dass einer geringen Anzahl an zugewiesenen Personen eigene Sanitärräume zugewiesen werden, so Hauptamtsleiter Edele. Man verspreche sich durch diese vergleichsweise gute Unterbringung auch, das Konfliktpotiential zwischen den zugewiesenen Personen zu minimieren und Verantwortung für die zugewiesenen Wohnflächen bei den untergebrachten Personen zu wecken, unterstrich Bürgermeister Hooge in der Fragerunde. Die hohe Flexibilität der von der Gemeinde verwendeten Raummodule ermöglicht bei Bedarf auch ein Umsetzen der Raummodule und eine veränderte Folgenutzung, zwei Module können zudem zusammengefügt werden, um eine bessere, gemeinsame Unterbringungsmöglichkeit für Familien zu schaffen. Just-in-Time konnte auch eine gute Nachricht für den zügigen Bau der Unterbringung mitgeteilt werden. – Genau einen Tag vor der Bürgerinformationsveranstaltung hat das Landratsamt grünes Licht für das Bauvorhaben der Gemeinde gegeben und die Baugenehmigung erteilt. So kann bereits zeitnah mit den Fundamentarbeiten begonnen werden, so dass die Unterkunft ab Mai bezugsfertig sein wird und dann sukzessive belegt werden kann.

Die Gemeinde wird bei der Erstellung dieser Bauten für die Anschlussunterbringung ca. 1,2 Mio. Euro investieren, teilte Bürgermeister Hooge mit. Bisher seien Flüchtlinge in Anschlussunterbringung dezentral im Ort in Mietwohnungen oder in Wohneinheiten der Gemeinde untergebracht worden. – Die Wohnflächen reichen aber für die neuen Zuweisungen nicht aus, weshalb das Errichten der Raummodule in einem Untermietverhältnis auf dem Pachtgrundstück des Landkreises die beste Lösung sei.

Bürgermeister Hooge unterstrich die gute Zusammenarbeit mit dem Landratsamt. Diese zeigte sich auch darin, dass die Gemeinde Oberboihingen Nutzungszeiten in den Sporthallen für den Landkreis zur Verfügung gestellt hat, damit der Schulsport der Kreisschulen zum Teil dort abgehalten werden kann. Der Landkreis kann derzeit in den kreiseigenen Hallen keinen Schulsport mehr durchführen, da die Hallen als Notunterkunft genutzt werden müssen.

Bürgermeister Hooge teilte mit, dass die Gemeinde Oberboihingen bislang die Soll-Unterbringungszahlen in der Anschlussunterbringung gut erfüllt. – Sobald die Unterkünfte des Landkreises in Oberboihingen auf dem Grundstück Daimlerstraße 20 fertig gestellt sind, wird Oberboihingen auch einen Anteil an der erfolgreichen Umsetzung der vorläufigen Unterbringung im Landkreis haben.

Voraussichtlich 150 Personen kommen in den Gebäuden des Landkreises unter

Ulrich Muckenhaupt, Vertreter des Landratsamts, präsentierte der Bürgerschaft die drei geplanten Gebäude des Landkreises, die Flüchtlingen und Asylbewerbern in der vorläufigen Unterbringung Platz bieten werden. Sobald Flüchtlinge und Asylbewerber zwei Jahre im Land sind oder der Asylantrag genehmigt worden ist, müssen Flüchtlinge die vorläufige Unterbringung verlassen und werden auf Landkreis-Kommunen verteilt. Die drei zweigeschossigen Baukörper des Landkreises sind mit Gemeinschaftssanitäranlagen ausgestattet. Die zu den Tennisplätzen hin ausgerichteten Räume werden als Büros oder als Aufenthaltsräume genutzt, auch die Sanitäranlagen werden sich auf dieser Seite des Baukörpers befinden, der sich nahe des Tennisclubs befindet. Die Aufenthaltsräume können unter anderem für den Sprachunterricht der Flüchtlinge genutzt werden. Die soziale Betreuung wird während der vorläufigen Unterbringung in den landkreiseigenen Unterkünften von der Arbeiterwohlfahrt (AWO) übernommen. Die AWO betreut mit über 40 Mitarbeitern derzeit Flüchtlinge in über 100 Wohneinheiten in 29 Kommunen des Landkreises Esslingen. Sprechstunden zu bestimmten Zeiten, telefonische Beratung der Flüchtlinge und individuelle Einzeltermine sind die gängigsten Betreuungsarten, die die AWO einsetzt, führte Daniel Winter, AWO-Mitarbeiter, aus. Flüchtlinge nehmen die soziale Betreuung vor allem bei allgemeinen Fragen zum Asylverfahren, bei der Kontaktaufnahme mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge oder bei der Krankenhilfe in Anspruch, auch die Koordination der Sprachkurse und die Unterstützung der Flüchtlinge bei sämtlichen Angelegenheiten mit bürokratischem Aufwand, bindet die Kapazitäten der AWO, die mit einem Betreuungsschlüssel von 1:100 auskommen muss, so Daniel Winter. Die Unterstützung durch ehrenamtliche Arbeitskreise ist daher immens wichtig für eine gelungene Integration der zugewiesenen Personen betonen die Podiumsteilnehmer unisono. Ehrenamtliche unterstützen auf vielerlei Art und Weise die AWO und die Behörden, die für die Aufnahme der Flüchtlinge zuständig sind, wusste Daniel Winter zu berichten. So übernehmen derzeit landkreisweit ehrenamtliche Arbeitskreise beispielsweise Patenschaften für Flüchtlinge, begleiten Asylbewerber und anerkannte Flüchtlinge zu Behörden, organisieren Freizeit-Unternehmungen und führen zusätzlich Sprachkurse durch. In Oberboihingen hat sich bereits seit ungefähr einem Jahr ein Arbeitskreis Asyl gebildet, der seitdem die Personen betreut, die schon heute in Oberboihingen im Rahmen der Anschlussunterbringung für Flüchtlinge leben.

Ein Zeichen der Gastfreundschaft setzen

Dass der Arbeitskreis Asyl für jede helfende Hand dankbar ist, verdeutlichte Ingrid Vogel, Sprecherin des Arbeitskreises Asyl. Anschaulich berichtete sie vom derzeitigen Einsatz des Arbeitskreis-Teams für die bereits nach Oberboihingen zugewiesenen Personen. „Der persönliche Kontakt ist die beste Möglichkeit zu helfen“, teilte Ingrid Vogel die bisherigen Erfahrungen des Arbeitskreises dem Publikum mit. Durch Patenschaften, Dolmetscher-Tätigkeiten und durch Unterstützung beim Lernen der deutschen Sprache hilft der Arbeitskreis Asyl derzeit mehreren anerkannten Flüchtlingen dabei, im Ort Fuß zu fassen. Der Arbeitskreis Asyl freue sich über jede Art der Unterstützung, unterstrich die Sprecherin des Arbeitskreis Asyl. Persönlich einbringen können sich Bürgerinnen und Bürger in verschiedenen Teams (Patenschaften, Sprache, Organisation, Hauswirtschaft, Angebote, Begleitung). Der Arbeitskreis Asyl informierte bereits vor der Bürgerinformationsveranstaltung und auch im Anschluss an den offiziellen Teil anschaulich über seine Arbeitsfelder, über Ziele und über Möglichkeiten des Engagements. Bürgerinnen und Bürger, die an einem Engagement interessiert sind, konnten sich bereits bei der Bürgerinformationsveranstaltung in Listen eintragen. Alle Interessierten lud Ingrid Vogel aber auch zu einer Einführungsveranstaltung in die Flüchtlingsarbeit ein, die am 2. März um 19 Uhr im evangelischen Gemeindehaus stattfinden wird. Hier können sich Bürgerinnen und Bürger ausführlich über Möglichkeiten des Engagements informieren, erhalten allgemeine Informationen über die ehrenamtliche Tätigkeit und haben die Gelegenheit, sich in etwas kleinerer Runde mit den Mitgliedern des Arbeitskreises auszutauschen.

Flüchtlingssituation stellt den Landkreis Esslingen vor Herausforderungen

Vera Morlok-Gommel untermauerte mit ihrem Vortrag die Notwendigkeit neuer Unterkünfte im Landkreis Esslingen; – stellte sie doch dar, dass derzeit überwiegend Flüchtlinge nach Deutschland kommen, die eine Aussicht auf Anerkennung des Asylantrags haben und daher höchstwahrscheinlich für längere Zeit in Deutschland bleiben werden.

Der Landkreis Esslingen muss 5,7 % aller Flüchtlinge, die Baden-Württemberg zugewiesen werden, in der vorläufigen Unterbringung aufnehmen. In absoluten Zahlen entsprachen 1.100 Personen diesem Prozentsatz im Oktober, im Februar 2016 waren es immerhin noch 800 Personen, die im Landkreis-Gebiet untergebracht werden mussten. In der vorläufigen Unterbringung erhalten die untergebrachten Personen Geldleistungen nach gesetzlichem Rahmen.

Da der Landkreis seine Unterbringungsquote derzeit noch nicht erfüllen kann, obwohl bereits vielerorts Notunterkünfte umgesetzt worden sind, müssten dringend neue Unterkünfte erstellt werden, so Vera Morlok-Gommel. Die Sachgebietsleiterin des Landkreises verdeutlichte anhand von Beispielen, dass der Landkreis bei der Schaffung von Unterkünften bisher durchaus seine Kreativität bewiesen hatte – ist doch mittlerweile selbst ein früheres Hotel als Gemeinschaftsunterkunft im Einsatz.

Oberboihinger Bürgerinnen und Bürger beweisen sachlichen Umgang mit Flüchtlingsthema

Sachlich und fundiert waren die Fragen aus der Bürgerschaft, die an die Podiumsteilnehmer gerichtet waren. So erkundigten sich die Bürgerinnen und Bürger bei Vera Morlok-Gommel, Sachgebietsleiterin Unterkünfte beim Landratsamt Esslingen, und bei Bürgermeister Hooge beispielsweise danach, ob die Verwaltung Einfluss darauf nehmen könnte, welche Flüchtlinge und Asylbewerber in Oberboihingen untergebracht werden und wie man möglichen Konflikten in den Unterkünften begegnen werde. – Deutlich wurde dargelegt, dass die Verwaltung zumindest darauf drängen wolle, Familien zugewiesen zu bekommen. Auf Grund der hohen Flüchtlingszahlen räumte Vera Morlok-Gommel allerdings ein, dass die Einflussmöglichkeiten nicht sehr groß sind. Vor allem, wenn die Gemeinden ihre Unterbringungszahlen aber erfüllen, versuche man bei der Belegung den Wünschen der Gemeinde möglichst zu entsprechen. Die Sachgebietsleiterin des Landratsamts versprach, dass bei der Belegung der Unterkünfte Wert auf eine konfliktarme Belegung gelegt wird. Es bestehe zudem die Möglichkeit, bei Konfliktsituationen Personen in andere Unterkünfte der vorübergehenden Unterbringung im Landkreis zu verlegen, um so Krisenherde zu entschärfen. Vera Morlok-Gommel unterstrich, dass es im Landkreis Esslingen keine extremen Gefahrensituationen auf Grund von Flüchtlingsunterbringung gebe. Vorfälle seien eher in Notunterkünften aufgetreten, die Provisorien darstellen. Die dortige Enge und die hohe Anzahl an Personen mit unterschiedlicher Herkunft führe in derartigen Notunterkünften schneller dazu, dass die Nerven der untergebrachten Personen blank liegen. Daher habe der Landkreis bei Notunterkünften wie beispielsweise Sporthallen auch Security-Personal im Einsatz.

In Oberboihingen wird keine Security im Umfeld der Unterkünfte des Landkreises tätig sein, da diese keine Notunterkünfte darstellen.

Den Sorgen der Bürgerinnen und Bürger hinsichtlich der Sauberkeit nahe der Unterkünfte in der Daimlerstraße stellten Vera Morlok-Gommel und Bürgermeister Hooge verschiedene Konzepte entgegen. Der Landkreis arbeite derzeit bei anderen Unterkünften erfolgreich mit „Hilfshausmeistern“ zusammen. Diese Personen sind selbst als Asylbewerber in der landkreiseigenen Unterkunft zugewiesen und unterstützen tatkräftig den hauptamtlichen Hausmeister. Bei Räumen, die direkt einzeln untergebrachten Personen zugewiesen werden können, wird erwartet, dass die Bewohner diese selbst sauber halten. Die Gemeinde denke darüber nach, einen Hausmeister für die Unterkunft der Anschlussunterbringung einzusetzen, teilte Bürgermeister Hooge mit. Insgesamt verspreche man sich von dem Konzept in den gemeindeeigenen Bauten eine verstärkte eigenverantwortliche Reinigung der Räumlichkeiten.

Erhöhter Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen und neue Aufgaben für die Verwaltung

Bürgermeister Hooge verschwieg nicht, dass die Aufgabe der Anschlussunterbringung anerkannter Flüchtlinge auch die Gemeinde vor große Herausforderungen stellt. Sowohl im Rathaus als auch in den gemeindlichen Einrichtungen kommen neue Aufgaben in einer großen Dimension auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu, dessen ist sich der Rathauschef bewusst. Es sei davon auszugehen, dass auch Flüchtlingsfamilien in größerer Zahl nach Oberboihingen kommen, was einerseits eine gute Integration begünstige, andererseits aber auch zu einem höheren Bedarf an Kinderbetreuung führe. Zusätzlich zu dieser Situation habe Oberboihingen aber auch seit einiger Zeit erfreulicherweise wieder steigende Geburtenzahlen vorzuweisen. Dies führe alles in allem dazu, dass die Gemeinde auch im Bereich Kinderbetreuung tätig werden und Notgruppen bis zur Fertigstellung des Kinderhauses „Im Warnenberg“ einrichten müsse. Dennoch ist Bürgermeister Hooge davon überzeugt, dass die neuen Einwohnerinnen und Einwohner in Oberboihingen gut aufgenommen werden und appellierte an die Bürgerschaft, bei der Integration zu unterstützen und so einen Teil zum Gelingen beizutragen. Den Vorschlag aus der Bürgerschaft, nach einem Jahr ein Resümee zu ziehen, Verbesserungsvorschläge zu sammeln und aktuelle Informationen weiterzugeben, griff Torsten Hooge gerne auf. Man werde sicherlich eine geeignete Form für eine solche Veranstaltung finden und sei offen für derartige Ideen, sicherte der Rathauschef zu.

Hilfsbereitschaft wird groß geschrieben

Dass es manchmal gar nicht viel braucht, um sich zu verständigen, machten Ingrid Vogel und Brigitte Rapp, ebenfalls im AK-Asyl engagiert, Gemeinderätin und Sprachhilfekraft, deutlich. „Mit Händen und Füßen“ könne man sich oft schon sehr gut mit neu zugewiesenen Flüchtlingen verständigen, viele sprächen auch Englisch und die Hilfsbereitschaft untereinander sei auch sehr hoch, so dass Personen, die schon etwas Deutsch können anderen bereitwillig beim Übersetzen helfen. Auch Piktogramme helfen bei der ersten Verständigung. „Menschen, die helfen, werden gebraucht. Wenn man diese findet, wird man der Aufgabe gewachsen sein“, war sich Brigitte Rapp, die sich in der Fragerunde engagiert zu Wort gemeldet hatte, sicher.

Text: Gemeinde Oberboihingen